I. Geltungs-/Anwendungsbereich

1. Anbieter dieser Internetpräsenz ist

Handelspunkt Schlema
Inhaber: Bernd Jähn
Marktpassage 15
08301 Bad Schlema

Tel.: 03772-329501
Fax: 03772-20312
E-Mail: info@handelspunkt-schlema.de

Umsatzsteuer Identifikationsnummer: DE 207444301

Rückfragen bitte an die genannten Kontaktdaten richten.

2. Vertragspartner im Rahmen der folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind „Handelspunkt Schlema“ und der Kunde.

3. Alle Lieferungen und Leistungen, die „Handelspunkt Schlema“ für Kunden erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.

4. Mit der verbindlichen Bestellung der hier angebotenen Waren erkennt der Kunde diese Geschäftsbedingungen an. Diese können jederzeit bei „Handelspunkt Schlema“ angefordert bzw. von der Internetpräsenz „http://www.handelspunkt-schlema.de“ gespeichert und ausgedruckt werden.

5. Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Sämtliche Kommunikation im Rahmen der für den Vertrag relevanten Erklärungen findet in deutscher Sprache statt.

II. Vertragsschluß

1. Die Angebote von „Handelspunkt Schlema“ unter „http://www.guenstige-elektrogeraete.de“ stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei „Handelspunkt Schlema“ Waren zu bestellen.

2. Die Bestellung des Kunden ist wie folgt möglich: Der Kunde durchläuft den Bestellvorgang unter handelspunkt-schlema.de. Bei Wahl der Zahlungsarten „Rechnung“ oder „Lastschrift“ wird dem Kunden ein Formular zum Ausdrucken bereitgestellt, welches unterschrieben an die im Formular angegebene Faxnummer von „Handelspunkt Schlema“ zu faxen oder per Post zu übersenden ist. Bei Auswahl der Zahlungsart „Nachnahme“ oder „Vorkasse“ ist eine Bestellung unmittelbar durch den Online-Bestellvorgang möglich. Der Kunde hat die Möglichkeit, vor Absendung der Bestellung seine Angaben zu überprüfen und zu korrigieren. Mit der Bestellung der gewünschten Waren durch Zusendung des unterschriebenen Bestellformulars per Fax oder Post bzw. Ausfüllen und Absenden des Onlineformulars im Internet unter „http://www.handelspunkt-schlema.de“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Das Angebot ist spätestens verbindlich, wenn es die jeweilige Schnittstelle zu „Handelspunkt Schlema“ passiert hat. Das Übermittlungsrisiko, insbesondere für eine unklare, unvollständige oder sonst fehlerhafte Übertragung von Angaben der Bestellung trägt der Kunde.

3. Auf die Bestellung des Kunden hin versendet „Handelspunkt Schlema" unverzüglich per E-Mail eine Bestellbestätigung, in der die Vertragsdaten und eine Widerrufsbelehrung in Textform aufgeführt sind. Diese Bestellbestätigung stellt keine Angebotsannahme sondern lediglich die Bestätigung des Eingangs der Bestellung dar.

4. „Handelspunkt Schlema“ hat das Recht, das Angebot des Kunden auf Vertragsschluss innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung der Ware oder einer ausdrücklichen Annahmeerklärung in Textform binnen drei Werktagen anzunehmen. Nach fruchtlosem Fristablauf gilt das Angebot als abgelehnt.

5. Der Vertragsinhalt wird bei „Handelspunkt Schlema“ gespeichert. Die Unterlagen zu der Bestellung können von dem Kunden jederzeit per E-Mail, Fax oder postalisch angefordert werden.

6. Bei Bestellung gelten die im Online Waren Katalog aufgeführten Preise. Sämtliche angegebenen Preise beinhalten die zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültige Umsatzsteuer (= Mehrwertsteuer). Zusätzlich anfallende Versandkosten werden ausgewiesen.

III. Widerrufsrecht

Sofern der Kunde Verbraucher ist, steht ihm ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu:

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Er-füllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unse-rer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Wider-rufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Handelspunkt Schlema
Bernd Jähn
Marktpassage 15
08301 Bad Schlema

Fax: +49 (03772) 20312
E-Mail: info@handelspunkt-schlema.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezo-gene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Ü-berlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rück-sendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderen-falls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflich-tungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Finanzierte Geschäfte

Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist ins-besondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hin-blick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Wertpapieren, Devisen, Derivaten oder Edelmetallen zum Gegenstand hat.
Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, widerrufen Sie beide Vertragserklärungen gesondert.

Ende der Widerrufsbelehrung

IV. Ausschluß des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht nach Ziffer III. besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.

V. Preise und Zahlungsbedingungen

1. Sämtliche angegebenen Preise beinhalten die zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültige Umsatzsteuer (= Mehrwertsteuer). Die Lieferung bis zur 1. ebenerdigen Tür ist deutschlandweit kostenlos (Ausnahme: Lieferung auf die deutschen Inseln, nähere Angaben siehe Ziff. V.7.). Auf Kundenwunsch wird bis zur Verwendungsstelle geliefert. Die hierfür anfallenden Versandkosten bis zur Verwendungsstelle betragen 39 EUR (Ausnahme für Side by Side und Öfen: 95 EUR).

2. „Handelspunkt Schlema“ liefert gegen Vorkasse, Nachnahme, Rechnung oder per Lastschrift. Vorauszahlungen oder Lastschriftaufträge werden bei Rechnungsstellung berücksichtigt. Bei Lieferung gegen Rechnung sind alle Rechnungsbeträge spätestens 14 Tage nach Zugang der Rechnung zu zahlen.

3. Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 %-Punkten über dem Basiszinssatz zu zahlen, wenn und soweit „Handelspunkt Schlema“ keinen höheren Zinsnachteil nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 %-Punkte über dem Basiszinssatz beträgt.

4. Zahlung auf Rechnung ist nur für Bestandskunden und öffentliche Institutionen möglich. Der Kunde muß in diesem Fall eine identische Lieferanschrift, Wohnsitz- und Rechnungsadresse angeben.

5. Bei Zahlung auf Rechnung und Lastschrift prüft und bewertet „Handelspunkt Schlema“ die Datenangaben der Kunden. Hierzu werden die vom Kunden gemachten Angaben zu Name, Adresse und Geburtsdatum zum Zwecke der Einholung einer Bonitätsauskunft mit Wirtschaftsauskunfteien ausgetauscht.

6. Bei Lieferung per Nachnahme fällt für den Kunden eine Nachnahmegebühr von 2 EUR bei einem Warengewicht bis 30 kg und von 18 EUR bei einem Gewicht von mehr als 30 kg an; ab einem Warenwert von über 1.000 EUR beträgt die Nachnahmegebühr 2 % des Warenwerts.

7. Lieferungen in das Ausland, auch auf die deutschen Inseln und Expresslieferungen, können leider nicht versandkostenfrei angeboten werden. Die Versandkosten teilen wir Ihnen gern auf Anfrage mit.

8. Für den Kunden können weitere Kosten durch anfallende Zölle entstehen (diese können u.a. eingesehen werden unter URL http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/tarhome_de.htm).

9. Der Kunde hat im Falle der Ausübung seines Widerrufsrechts nach Ziff. III die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung kostenfrei.

10. Alle genannten Preise, auch für Verpackung und Versand, gelten nur zum Zeitpunkt der Bestellung. Mit Aktualisierung der Internet-Seiten von „Handelspunkt Schlema“ werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich sind jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preise und Kosten.

VI. Lieferbedingungen

1. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden mitgeteilte Lieferadresse.

2. Die Verfügbarkeit der Waren und deren Versandzeitpunkt ergeben sich aus dem elektronischen Katalog.

3. Jede Lieferung steht unter dem Vorbehalt, dass „Handelspunkt Schlema“ selbst rechtzeitig und ordnungsgemäß beliefert wird. Bei Lieferverzögerungen wird „Handelspunkt Schlema“ den Kunden umgehend informieren. Eventuell bereits geleistete Zahlungen werden umgehend dem Kunden erstattet.

4. Hat der Kunde eine Zusatzleistung – Lieferung frei Verwendungsstelle, Altgerätmitnahme, Altgeräteausbau, Geräteanschluß, Türanschlagwechsel, Einbauservice, Unterbauservice, Aufbau Wasch-Trockner-Säule – bestellt, verlängert sich die in dem elektronischen Katalog gemäß Ziffer VI.2 der AGB genannte Lieferzeit um 3 Werktage.

5. Ist der Kunde kein Verbraucher, erfolgt die Lieferung der Ware auf Gefahr des Kunden. Auf Verbraucher geht die Gefahr erst mit Übergabe der Ware über.

VII. Eigentumsvorbehalt

1. „Handelspunkt Schlema“ behält sich das Eigentum an der an den Kunden gelieferten Ware bis zur endgültigen und vollständigen Bezahlung vor. Solange der Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Kunde, der Verbraucher ist, über den Kaufgegenstand nicht verfügen.

2. Soweit „Handelspunkt Schlema“ im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf „Handelspunkt Schlema“ bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits „Handelspunkt Schlema“ die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von „Handelspunkt Schlema“ erhält.

VIII. Gewährleistung

1. „Handelspunkt Schlema" gewährleistet, dass die Waren zum Zeitpunkt des Versands nicht mit Fehlern behaftet sind, die den Wert und die Tauglichkeit zu dem gewöhnlichen Gebrauch aufheben oder mindern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit bleibt außer Acht.

2. Der Kunde hat die Ware nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel hin zu überprüfen. Im Falle einer offensichtlichen Abweichung wird er „Handelspunkt Schlema“ den Mangel innerhalb von zwei Monaten, sofern er Unternehmer ist unverzüglich, ab Zugang, schriftlich oder per E-Mail unter der in Ziffer I angegebenen Anschrift anzeigen. Ein offensichtlicher Mangel liegt vor, wenn er dem durchschnittlichen Endverbraucher ohne großen Prüfungsaufwand auffällt.

Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung umgehend nach Feststellung des versteckten Mangels innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige.

Diese Regelung stellt keine Ausschlussfrist für Mängelrechte des Verbrauchers dar, es erlischt lediglich der Anspruch auf Schadensersatz, wenn der Kunde der Rügepflicht nicht nachkommt.

3. Für Kaufleute gilt die Regelung des § 377 HGB. Sollten an einer Paketsendung/Frachtlieferung von außen sichtbare Beschädigungen festzustellen sein, die vermuten lassen, dass der Inhalt der Sendung beschädigt, manipuliert oder entfernt worden sein könnte, verpflichtet sich der Kunde im unternehmerischen Geschäftsverkehr, dies noch bei Übergabe der Ware schriftlich beim zuständigen Spediteur zu vermerken oder die Annahme mit der o. g. Begründung zu verweigern.

4. Die Dauer der Gewährleistung beträgt 2 Jahre, im unternehmerischen Geschäftsverkehr 1 Jahr. Sie beginnt mit Zugang der Ware beim Kunden.

5. Im Rahmen der Gewährleistung kann der Kunde zunächst Nacherfüllung in Form einer Beseitigung des Mangels oder der Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.

6. Erfolgt die Nacherfüllung im Wege einer Ersatzlieferung, ist der Kunde verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen nach Lieferung der Ersatzlieferung an „Handelspunkt Schlema“ zurückzusenden bzw. bei nicht paketversandfähigen Sachen die Sache zur Abholung durch „Handelspunkt Schlema“ bereit zu stellen.

7. Eine Gewährleistung kann nicht für solche Mängel übernommen werden, die auf unsachgemäße Nutzung oder eine überdurchschnittliche Beanspruchung der Ware seitens des Kunden zurückzuführen sind. Ebenso wenig wird die Gewährleistung für Verschleißteile übernommen.

8. Soweit „Handelspunkt Schlema“ im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf „Handelspunkt Schlema“ bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits „Handelspunkt Schlema“ die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von „Handelspunkt Schlema“ erhält.

IX. Haftung

1. Der Online Waren Katalog, insbesondere die darin enthaltenen Produktbeschreibungen und Preisangaben, werden von „Handelspunkt Schlema“ mit größter Sorgfalt zusammengestellt. Trotzdem kann eine Haftung für eventuelle Druckfehler, technische Änderungen an den Waren oder für die anhaltende Lieferfähigkeit aller Waren nicht übernommen werden. Preisirrtümer bleiben vorbehalten.

2. „Handelspunkt Schlema“ haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit unabhängig vom Rechtsgrund der Haftung und für Personenschäden, ferner bei Ansprüchen aus Produkthaftungsgesetz. Dies gilt auch für Erfüllungsgehilfen und gesetzliche Vertreter von „Handelspunkt Schlema“.

3. Im Übrigen ist die Haftung von „Handelspunkt Schlema“ bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen mit Ausnahme für die Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Ein Schadensersatzanspruch wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Gleiches gilt für die Haftung der Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertreter von „Handelspunkt Schlema“.

X. Datenschutz

1. Personenbezogene Daten werden ohne gesonderte Einwilligung nur zum Zwecke der Bearbeitung und Durchführung einer Bestellung sowie nach Ziffer V.5 erhoben, gespeichert und verarbeitet. Sie werden streng vertraulich behandelt und insbesondere nicht an Dritte, die außerhalb der Vertragsabwicklung stehen, weitergegeben.

2. Damit eine Bestellung aufgegeben und diese von „Handelspunkt Schlema“ bearbeitet werden kann, benötigt „Handelspunkt Schlema“ den vollständigen Namen, Geburtsdatum, die E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Rechnungs- und falls abweichend auch die Lieferanschrift des Käufers.

3. Bei Zahlung auf Rechnung und Lastschrift prüft und bewertet „Handelspunkt Schlema“ die Datenangaben der Kunden. Hierzu werden die vom Kunden gemachten Angaben zu Name, Adresse und Geburtsdatum zum Zwecke der Einholung einer Bonitätsauskunft mit dem Verband der Vereine Creditreform e.V., Hellersbergstraße 12, 41460 Neuss, ausgetauscht.

4. Im übrigen finden die gesetzlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) sowie des Telemediengesetz Anwendung (TMG).

XI. Abtretungs- und Aufrechnungsverbot

1. Die Abtretung von Rechten aus Verträgen über den Online-Warenversand und die Übertragung dieser Verträge insgesamt durch den Kunden bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung von „Handelspunkt Schlema“.

2. Die Aufrechnung durch den Kunden gegen Ansprüche von „Handelspunkt Schlema“ aus diesen Verträgen oder damit zusammenhängenden außervertraglichen Ansprüchen ist nur statthaft, sofern die fällige Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder unbestritten ist.

XII. Hinweise zur Verwendung und Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren

„Handelspunkt Schlema“ weist gemäß den Vorgaben Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Batterien und Akkumulatoren (Batteriegesetz – BattG) darauf hin,

1. dass Batterien möglicherweise Schadstoffe enthalten, die Umwelt und Gesundheit schaden können,

2. dass Batterien nach Gebrauch an der Verkaufsstelle unentgeltlich zurückgegeben werden können,

3. dass der Endnutzer zur Rückgabe Altbatterien gesetzlich verpflichtet ist und

4. dass die Symbole nach nach § 17 Abs. 1 BattG und die Zeichen nach § 17 Abs. 3 BattG folgende Bedeutung haben: Kennzeichnungspflichtige Batterien sind mit dem nachstehenden Zeichen, bestehend aus einer durchgestrichenen Mülltonne und dem chemischen Symbol des für die Einstufung als schadstoffhaltig ausschlaggebenden Schwermetalls versehen.

Das chemische Symbol (Hg, Cd oder Pb) wird unter dem Zeichen abgebildet. Hg für Quecksilber, Cd steht für Cadmium und Pb für Blei.

XIII. Schlußbestimmungen

1. Der Kunde teilt Änderungen und Ergänzungen, die sich auf die Durchführung der Leistungen (z.B. Umzug, Änderung der E-Mail-Adresse) und auf das Vertragsverhältnis (Namensänderung) auswirken, „Handelspunkt Schlema“ unverzüglich in Textform, z.B. per E-Mail an „info@handelspunkt-schlema.de“, mit.

2. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

3. Gegenüber Kaufleuten, ihnen Gleichgestellten, Unternehmen und Kunden, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben, gilt als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus Verträgen zwischen dem Kunden und „Handelspunkt Schlema“ Bad Schlema. Gegenüber Verbrauchern gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

4. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden.

Stand: 28. Januar 2010

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